Einführung in das Investmentrecht

In diesem Beitrag soll eine Einführung in das Investmentrecht gegeben werden, das seit dem Jahr 2013 seine gesetzliche Grundlage im KAGB gefunden hat.

1. Rechtslage vor Inkrafttreten des KAGB

Vor dem Inkrafttreten des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB) im Jahr 2013 gab es unterschiedliche Regelungen für geschlossene und offene Fonds. Geschlossene Fonds (z.B. Schifffonds in der Rechtsform der GmbH & Co. KG) unterlagen nur einer sehr geringen Regulierung (sog. grauer Kapitalmarkt). Offene Investmentfonds unterlagen der Regulierung durch das im Jahr 2004 in Kraft getretene Investmentgesetz (InvG).

Als Konsequenz aus der Finanzmarktkrise sollte der Anlegerschutz verbessert werden und den Anlegern nur noch regulierte Investmentprodukte angeboten werden. Auf europäischer Ebene erfolgte dies durch die sog. AIFM-Richtlinie 2011/61/EU (Alternative Investment Funds Manager).

2. Rechtslage nach Inkrafttreten des KAGB

Das KAGB führte zu einer Neuordnung des deutschen Investmentrechts, indem es die frühere Trennung zwischen offenen und geschlossenen Fonds aufhob und die AIFM-Richtlinie und die OGAW-Richtlinie in einem Gesetz zusammenfasste. Das KAGB kodifiziert heute alle Investmentvermögen in einem Gesetz. Ergänzt wird das KAGB durch europäische Verordnungen (z.B. DelVO 231/213) und nationale Rechtsverordnungen (z.B. KARBV oder KAPrüfBV).

Das KAGB unterscheidet vor allem zwischen Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapiere (OGAW) und Alternativen Investmentfonds (AIF) (vgl. nur Poelzig, Kapitalmarktrecht, 2. Auflage, München 2021, Rn. 99):

  • OGAW: OGAW zeichnen sich dadurch aus, dass sie ihr Kapital grundsätzlich nur in Wertpapiere, die in einem organisierten Markt gehandelt werden dürfen, und in Geldmarktinstrumente investieren dürfen. Zudem können Anleger ihre Anteile an die KVG jederzeit zurückgeben. Es handelt sich also um offenes Investmentvermögen (§ 1 Abs. 4 KAGB). Beispiele für OGAW sind Aktienfonds oder Anleihefonds.
  • AIF: Alle anderen Investmentvermögen, die keine OGAW sind (§ 1 Abs. 3 KAGB). Beispiele für AIF sind etwa geschlossene oder offene Immobilien- oder Schifffonds sowie Hedgefonds.

Das KAGB unterscheidet weiter zwischen offene und geschlossene Investmentvermögen (vgl. nur Poelzig, a.a.O., Rn. 101):

  • Offene Investmentvermögen: Kennzeichnend für offene Investmentvermögen ist das Rückgaberecht der Anleger. Da Anlegern bei OGAW – wie zuvor dargestellt – zwingend ein derartiges Rückgaberecht zustehen muss, handelt es sich bei OGAW stets um offene Investmentvermögen.
  • Geschlossene Investmentvermögen: Bei geschlossenen Investmentvermögen steht den Anlegern kein Rückgaberecht zu. AIF können – da sie ja nicht zwingend ein Rückgaberecht vorsehen müssen – sowohl als offene als auch als geschlossene Investmentvermögen aufgelegt werden, je nachdem, ob die Anlagebedingungen ein Rückgaberecht der Anleger vorsehen.

Schließlich unterscheidet das KAGB noch zwischen Spezialinvestmentvermögen und Publikumsinvestmentvermögen (vgl. nur Poelzig, a.a.O., Rn. 104 ff.):

4. Übersicht des Investmentverhältnisses

Die nachfolgenden Darstellung der Grundzüge des deutschen Investmentrechts orientiert sich an der unten stehenden Übersicht, wonach die Anleger das Kapital stellen, die Kapitalverwaltungsgesellschaft das Investmentvermögen verwaltet und die Verwahrstelle die Kontrolle ausübt.

(Stand: 07. Dezember 2021, Bild von Gerd Altmann auf Pixabay)

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